Wofür dieser Soli Sampler?
Unser Freund und Genosse Jan wurde zu einer Haftstrafe von 14 Monaten verurteilt. Warum?
Angeblich sei er an einem Juni Abend 2019 Teil einer Gruppe gewesen, die am Jamnitzer Platz in Nürnberg spontan gegen schikanöse Polizeikontrollen protestiert haben. Durch das laute Rufen von polizeifeindlichen Parolen fühlten sich die Cops so verängstigt, dass sie sich zurückzogen. Cool! Was folgte war nicht schön, aber zu erwarten: Die Story wurde mega hochgekocht, von „No Go – Areas“ gefaselt, es dürfe keine „rechtsfreien Räume“ geben und der „Rechtsstaat“ müsse jetzt entschlossen gegen diese Autonomen vorgehen; „Schuldige“ mussten gefunden werden.
Getroffen hat es Zwei.
Einer hat eine Bewährungsstrafe erhalten, Jan wurde zu einer Haftstrafe verurteilt. Über ein Jahr Haft für das bloße Anschreien von Cops und Kritisieren von Polizeimaßnahmen??? Hier ist eine neue Dimension der Repression erreicht! Noch krasser: Jan war an diesem Tag nicht einmal vor Ort, was auch ein Zeuge vor Gericht genau so aussagte.
Aber Richter*innen glauben nur den Cops, und eine Polizistin sagte, sie erkenne Jan wieder. Es spielte keine Rolle, dass ihre Beschreibung des Äußeren schlicht nicht zu Jan passt. Es spielte keine Rolle, dass sie sich widersprach, dass kein anderer Cop den angeblichen Vorfall überhaupt wahrgenommen hatte, dass es während den polizeilichen Ermittlungen massive suggestive Beeinflussung gab.
zum SOLI SAMPLER
Mehr Infos zu dem Prozess findet ihr z.B. unter
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